Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Anbieterin:
Sabine Neumann
Melanchthonstrasse 62
68753 Waghäusel
E-Mail: mail@neumann-sabine.de
Website: www.neumann-sabine.de

Gemäß § 19 UStG wird keine Umsatzsteuer berechnet (Kleinunternehmerregelung).

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge über den Erwerb digitaler Inhalte (insbesondere Checklisten, PDF-Dokumente und andere Downloadprodukte), die zwischen Sabine Neumann (nachfolgend „Anbieterin“) und Verbrauchern über die Website abgeschlossen werden.
(2) Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB).
(3) Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich in Textform zugestimmt.

§ 2 Vertragsgegenstand

(1) Vertragsgegenstand ist die Bereitstellung digitaler Inhalte in Form von Download-Dateien
(2) Eine Lieferung in physischer Form (z. B. auf Datenträgern) erfolgt nicht.

§ 3 Vertragsschluss

(1) Die Darstellung der Produkte auf der Website stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung.
(2) Der Kunde kann das gewünschte Produkt auswählen und den Bestellvorgang über den entsprechenden Button (z. B. „Jetzt kaufen“) abschließen. Vor Absenden der Bestellung kann der Kunde seine Eingaben jederzeit prüfen und korrigieren.
(3) Mit Abschluss des Bestellvorgangs gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Kauf ab.
(4) Der Vertrag kommt zustande, wenn die Anbieterin die Bestellung annimmt. Die Annahme erfolgt durch Bereitstellung des Downloads oder durch ausdrückliche Annahmeerklärung per E-Mail.
(5) Der Vertragstext wird von der Anbieterin gespeichert und dem Kunden nach Vertragsschluss in Textform (z. B. per E-Mail) übermittelt.
(6) Vertragssprache ist Deutsch.

§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen

(1) Alle angegebenen Preise sind Endpreise. Gemäß § 19 UStG wird keine Umsatzsteuer berechnet.
(2) Die Zahlung erfolgt über die im Bestellprozess angebotenen Zahlungsarten (z. B. Stripe, PayPal).
(3) Für digitale Produkte fallen keine Versandkosten an.

§ 5 Bereitstellung der digitalen Inhalte

(1) Die Bereitstellung der digitalen Inhalte erfolgt unmittelbar nach Vertragsschluss durch Bereitstellung eines Downloadlinks oder per E-Mail.
(2) Der Downloadlink bleibt mindestens 14 Tage nach Bereitstellung aktiv. Nach Ablauf dieser Frist ist die Anbieterin berechtigt, den Downloadlink zu deaktivieren.
(3) Ein Anspruch auf dauerhafte Verfügbarkeit oder Speicherung der Inhalte auf dem Server der Anbieterin besteht nicht.
(4) Der Kunde ist dafür verantwortlich, die technischen Voraussetzungen für den Download und die Speicherung der Datei zu erfüllen.

§ 6 Nutzungsrechte und Urheberrecht

(1) Mit dem Erwerb eines digitalen Produkts erhält der Kunde ein einfaches, nicht ausschließliches und nicht übertragbares Nutzungsrecht zum privaten Gebrauch.
(2) Die Inhalte dürfen ausschließlich für eigene, nicht gewerbliche Zwecke verwendet werden.
(3) Eine Weitergabe an Dritte, Vervielfältigung, Veröffentlichung, öffentliche Zugänglichmachung, Bearbeitung, Verbreitung oder gewerbliche Nutzung – auch auszugsweise – ist nicht gestattet.
(4) Die bereitgestellten Inhalte sind urheberrechtlich geschützt. Sämtliche Rechte verbleiben bei der Anbieterin.
(5) Bei Verstößen gegen diese Bestimmungen behält sich die Anbieterin rechtliche Schritte vor.

§ 7 Widerrufsrecht bei digitalen Inhalten

(1) Verbrauchern steht grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu.
(2) Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag über die Lieferung digitaler Inhalte mit vollständiger Bereitstellung des digitalen Inhalts, wenn der Kunde zuvor ausdrücklich zugestimmt hat, dass mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist begonnen wird, und seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung sein Widerrufsrecht verliert.
(3) Die vollständige Widerrufsbelehrung sowie ein Muster-Widerrufsformular sind auf der Website abrufbar und werden dem Kunden vor Vertragsschluss in Textform zur Verfügung gestellt.

§ 8 Haftung

(1) Die Inhalte wurden nach bestem Wissen und mit größter Sorgfalt erstellt und dienen der allgemeinen Information.
(2) Sie ersetzen keine individuelle rechtliche, medizinische oder sonstige fachliche Beratung.
(3) Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) ist die Haftung der Anbieterin auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
(4) Im Übrigen ist die Haftung für einfache Fahrlässigkeit ausgeschlossen, soweit keine wesentlichen Vertragspflichten verletzt werden.
(5) Die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit bleibt unberührt.

§ 9 Online-Streitbeilegung

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit:
https://ec.europa.eu/consumers/odr

Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle ist die Anbieterin weder verpflichtet noch bereit.

§ 10 Anwendbares Recht

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Zwingende Verbraucherschutzvorschriften des Landes, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.

§ 11 Schlussbestimmungen

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt